Zunächst ging es um die aktuelle Situation mit unserem Oberbürgermeister. Dimitrios Bakakis, Co-Fraktionssprecher im Römer, war zu Gast und hat die aktuellen Ereignisse noch einmal zusammengefasst und für uns eingeordnet. Darüber hinaus wurden Meinungen geteilt und Fragen gestellt. An dem Abend selbst war das Ultimatum der Rückmeldung für den Oberbürgermeister noch nicht abgelaufen. Er hätte das Abwahl-Verfahren noch bis Mitternacht abwenden können. Mittlerweile wissen wir, dass Feldmann die letzte Frist verstreichen ließ und somit nun die Bürger*innen über seine Abwahl entscheiden. Die Abwahl selbst soll nach aktuellen Kenntnisstand am 06.11.2022 stattfinden. Somit heißt es nun in die Vorbereitungen zu gehen. Für uns als Partei, aber auch in Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien in Frankfurt. Klar ist aber: Es wird zu einer Wahl zur Abwahl des Oberbürgermeisters kommen. Eine Wahl in der vor allem der Neuanfang für Frankfurt im Fokus stehen muss. Somit ist die gemeinsame Kommunikationsstrategie entscheidend. Auch um die hohe Hürde von mindestens 30% Zustimmung für die Abwahl zu erreichen.
Im Anschluss gab Philipp Neubrand, Fraktionsmitglied Ortsbeirat 4, einen Einblick, was im Ortsbeirat in der letzten Sitzung auf der Agenda stand. Wer noch mal nachlesen möchte, kann gern noch einmal in unsere Nachlese schauen.
Angestoßen durch unsere Kinderbeauftragte für Bornheim, Dörte Liboschik, wurde das Thema „Kinderzahlen“ und die damit verbundene Schulentwicklung in Bornheim & Ostend eingebracht. Ein sehr umfangreiches und vielschichtiges Thema. Kurz auf den Punkt gebracht fällt auf, dass die Anzahl der Kinder aktuell mehr und mehr sinkt und in Teilen nicht mit den Prognosen übereinstimmen. Das führt an verschiedenen Punkten zu Problemen, z. B. bei der Klassenplanung an den Schulen in unseren Bezirken und Bezirksgrenhzen. Einerseits muss man hier auf Ursachenforschung gehen und klären, warum die Zahl der Kinder sinkt (Stichwort z. B. Mieten, Gentrifizierung) und warum die Prognosen mit den tatsächlichen Zahlen nicht übereinstimmen. Und andererseits muss geschaut werden, wie die aktuellen Probleme der Schulen (Stichwort z. B. manche platzen aus allen anderen Nähten, andere bekommen die Klassen nicht voll) und für die Familien angegangen werden kann. Ein Thema, was nicht an einem Abend geklärt und gelöst werden kann. Hier wollen wir als Stadtteilgruppe gern einmal mehr hinschauen und z. B. mit passenden Gästen in einem Stadtteilgruppen-Treffen tiefer in das Thema einsteigen. Auch die anwesenden Ortsbeiräte haben das Thema aufgenommen.
Als weiteres Thema wurde die (Weiter-)Entwicklung Berger Straße eingebracht. Es hatten sich bereits einmal Interessierte gemeldet, die sich zum Thema intensiver Gedanken machen wollen. Den Faden wollen wir jetzt wieder aufnehmen. Wir haben uns ausgetauscht, welche Herangehensweise sinnvoll sein könnte und unterschiedliche Blickwinkel beleuchtet. Als erstes wollen wir abseits der Stadtteilgruppen-Treffen eine Arbeitsgruppe bilden, die sich das Thema fokussiert anschauen wollen. Grobe besprochene Vorgehensweise: Zunächst einen Standpunkt finden, hinter dem wir uns als Stadtteilgruppe und Fraktion im Ortsbeirat versammeln. Im Anschluss dann auch unter Einbindung von weiteren Beteiligten (z. B. Bürger*innen, Geschäftsinhabenden, Dezernat…) Konzepte entwickeln – Stichwort: Planungswerkstatt. Daher an dieser Stelle: Wer daran interessiert ist sich Gedanken zur (Weiter-)Entwicklung Berger Straße machen zu wollen, ist hiermit herzlich aufgerufen eine kurze E-Mail an mirko.vonderweth@gruene-frankfurt.de zu senden. Ziel ist es, dass sich die Interessierten nach der Sommerpause einmal zusammensetzen und den Startpunkt bilden.
Zum Abschluss hat das Sprecher*innen-Team einen Antrag eingebracht , der die Kosten für unseren digitalen Auftritt (aktuelle Webseite und Facebook) zukünftig abdeckt. Nötig wird dies, da wir unsere Webseite zu einem anderen Hoster umziehen müssen. Dies verschafft uns gleichzeitig die Möglichkeit professioneller zu arbeiten. Der Antrag ist einstimmig von den Anwesenden angenommen worden.
Es gab noch den Wunsch einmal zu schauen wie die Kommunikation innerhalb der Stadtteilgruppe geführt werden kann. Der Wunsch kam auf, hier die Chatbegrünung stärker zu nutzen mit einem eigenen Kanal für uns als Stadtteilgruppe. Darüber hinaus kann man darunter dann ergänzende Räume schaffen für z. B. Projekte wie die Berger Straße oder die Kinderzahlen. So können alle Mitglieder mitlesen und/oder thematisch ihre Gedanken, Meinungen und Know How einbringen, auch wenn sie nicht (regelmäßig) an den Stadtteilgruppen-Treffen teilnehmen (können). Die anwesenden Sprecher*innen haben das Thema mitgenommen zur Besprechung.
Abschließend gab es noch einen Werbeblock: Das nächste Treffen der Stadtteilgruppe steht fest. Tragt euch den 30.08.2022 dafür ein. Es wird ein Treffen gemeinsam mit unseren Nachbarn werden, den GRÜNEN Nordend. 19 Uhr geht es los und der Plan ist, dass wir uns alle gemeinsam im Günthersburgpark treffen zum lockeren, gemeinsamen Austausch. Weitere Informationen folgen dann vor dem Treffen, so habt ihr den Termin aber alle schon mal im Kalender stehen.