Nachlese der elften Ortsbeiratssitzung vom 31.05.2022

Am 31.05.2022 fand wie angekündigt die elfte Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 4 Bornheim-Ostend im Zoogesellschaftshaus statt.

Insgesamt war diese elfte Ortsbeiratssitzung eine ruhige Angelegenheit ohne große Aufregung, allerdings mit einem überraschenden Ehrengast: Ein Vertreter der „Zoologischen Gesellschaft Frankfurt von 1858 e.V.“ hatte im Rahmen der Vorstellung eben jener Gesellschaft den „Academy Award“, umgangssprachlich „Oscar“, mitgebracht, den Bernhard Grzimek 1960 für die Kinodokumentation „Serengeti darf nicht sterben“ bekommen hatte. Bernhard Grzimek legte mit seiner Arbeit in den 50er und 60er Jahren die Grundlage für die 1958 neu gegründete Gesellschaft, die ursprünglich im Jahre 1858 gegründet worden war um in Frankfurt einen Zoologischen Garten zu errichten und zu betreiben. Nachdem der Zoo 1915 komplett in den Stadtbesitz übergegangen war, wurde die Gesellschaft aufgelöst und erst Ende der 50er Jahre wieder gegründet, allerdings mit einem anderen Fokus: Die „ZGF“ (bzw. „FZS“ für „Frankfurt Zoological Society“) fokussiert sich jetzt auf den Erhalt von Biodiversität und Wildnis auf der ganzen Welt. Sie sitzt zwar im auch nach ihr benannten und für sie erbauten „Zoogesellschaftshaus“ im Zoo, hat aber sonst direkt mit dem Zoo nichts zu tun, außer im Rahmen von Kooperationen zum Artenschutz. Hier soll auch in den kommenden Jahren in der Nordostecke des Zoos ein neues „Weltnaturschutzzentrum“ zur Koordination von weltweiten Aktivitäten in diesem Rahmen entstehen.

In der Bürger:innenfragestunde gab es dann eine kurze Vorstellung von Frau Hageleit, einer möglichen neuen Sozialpflegerin, und einen kurzen Wortbeitrag der Initiative „Herz von Bornheim“, die noch mal auf Fahrradwege in der Saalburgstraße hinwies und gerne in den planerischen Prozess des barrierefreien Umbaus der Haltestelle „Bornheim Mitte“ involviert wäre. Erst mal wird es jetzt einen Ortstermin des Ortsbeirats 4 dort geben, damit sich alle ein passendes Bild von der Lage machen können.

Im restlichen Verlauf der Sitzung gab es nur jeweils kurze Diskussionen. Zuerst ging es um Drängelgitter rund um den Nußbaumplatz. Hier gab es immer mal wieder kritische Stimmen der Anwohnenden, dass sich diese Durchgänge nur eingeschränkt oder je nach Verkehrsmittel (Lastenfahrrad, Fahrrad mit Anhänger) potentiell gar nicht passieren ließen. Das Gremium war sich recht schnell einig: Die Drängelgitter zum dort befindlichen Spielplatz bleiben, da dort eine Verkehrsberuhigung sehr gewünscht ist! Eine kurze Diskussion gab es auch um einen Antrag der SPD, in dem diese die Komplettierung der Einzäunung des Spielplatzes am Nußberg zur Abgrenzung von der direkt nebenan befindlichen Hundewiese forderte. Ein Gegenvorschlag, stattdessen doch die Hundewiese einzuzäunen und „nicht die Kinder einzusperren“ stieß nicht auf Gegenliebe, alleine schon wegen der enorm ungleichen Aufwände: Im Zaun rund um den Kinderspielplatz gibt es nur zwei Lücken, also insgesamt vielleicht 30-50 Meter zu füllen, die Hundewiese hat einen Umfang von mehreren hundert Metern. Am Ende wurde der Antrag dann bei einer Enthaltung angenommen.

Keine Diskussion, aber allseits große Empörung ob des Sachverhalts gab es zu einem Antrag von uns GRÜNEN zur Ernennung von Stadtbezirksvorsteher:innen. Stadtbezirksvorsteher:innen haben einige wichtige Funktionen, aber vor allem sind sie für die Besetzung von Wahllokalen bei Wahlen zuständig. Da die amtierenden Stadtbezirksvorsteher:innen seit der letzten Kommunalwahl im März 2021 nur noch übergangsmäßig im Amt sind, die designierten Stadtbezirksvorsteher:innen aber noch nicht berufen und vereidigt wurden, befinden wir uns aktuell ein bisschen in einem Vakuum. Das könnte speziell deswegen relevant werden, weil in den nächsten Monaten eine (Ab-)Wahl des Oberbürgermeisters anstehen könnte, für die dann Wahllokale besetzt werden müssen. Wir fragen mit unserem einstimmig angenommenen Antrag beim Magistrat nach, wie es sein kann, dass die Neubenennung nach 15 Monaten immer noch nicht erfolgt ist und für wann diese geplant ist. Es gab schon erste Hinweise, dass zeitnah etwas Bewegung in die Sache kommen könnte. Wir harren der Dinge.

Die Niederschrift der Sitzung wird sich zeitnah hier im PARLIS finden. Der Ortsbeirat 4 trifft sich das nächste Mal am Dienstag, 5. Juli, 19:30 Uhr, im Saalbau Bornheim. Wie immer wird es am Samstag vor der Sitzung eine Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung hier auf der Webseite geben.