Programm 2016

Programm

Vielfalt erleben, auch uff de Gass

Bornheim und Ostend sind Stadtteile mit insgesamt hoher Lebensqualität. Diese wird durch die vielfältigen Freizeit- und Einkaufsmöglichkeiten geprägt. Highlights des Freizeitangebotes sind sicher das neu gewonnene Mainufer mit dem Hafenpark, die Gastronomiemeile auf der oberen Berger Straße sowie die Trainingsangebote von Hessens größtem Sportverein, um nur einige zu nennen. Immer mehr Leute, auch Familien mit Kindern, wollen wieder gerne in der Stadt und natürlich auch in Bornheim oder dem Ostend wohnen. Eine Reihe von neuen Bauprojekten ist angestoßen und „Nachverdichtung“ in vorhandenen Quartieren gewünscht und geplant. Wir GRÜNE werden diese Prozesse begleiten und mitgestalten.

Die Planung muss in Zeiten des Klimawandels so erfolgen, dass genug Luftschneisen, Schattenplätze und viel Grün für ein angenehmes Klima im hochverdichteten Stadtteil auch an Hitzetagen sorgen. Wir GRÜNE setzen sich auch in Zukunft dafür ein, dass die Menschen, die in Bornheim und im Ostend leben, Natur in Parks und Grünanlagen erleben können. Wir möchten diese Flächen erhalten, erweitern und im Sinne der Artenvielfalt aufwerten.

Die Bevölkerung in Bornheim und im Ostend ist jung. Wer mit dem Kinderwagen auf unseren Bürgersteigen unterwegs ist, wer mit gleichaltrigen Jugendlichen Rückzugsräume sucht, wer sich am Laufrad erprobt, erfährt die Stadt anders als der „Nur-Berufstätige“. Wir wollen eine Stadt für alle! Die Barrierefreiheit ist hier ein wichtiger Beitrag auch für Bewegungsfreiheit der Familien.

In der anstehenden Wahlperiode des Ortsbeirats für Bornheim und das Ostend wollen wir daher folgenden Themen nachgehen:

Stadtgestaltung Ostend: Neue Bauten, offene Fragen

Das Ostend darf sich nach jahrelanger Sanierung, der rasanten Entwicklung der Hanauer Landstraße zwischen Ostbahnhof und Fechenheim sowie der Umwandlung des Großmarkthallengeländes zur EZB zwar umgekrempelt fühlen, beendet ist die Entwicklung jedoch nicht.

Einige große Bauprojekte sind angefangen oder in der Vorbereitung. Auf dem Gelände der ehemaligen Hauptfeuerwache an der Ostbahnhofstraße steht ein größeres Ensemble vor der Vollendung. Das „Honsell-Dreieck“ zwischen Ostbahnhof und Hafenpark geht nach langen Jahren nun endlich seiner Bebauung entgegen. Zwischen Ferdinand-Happ-Straße und Bahndamm wird in der Nähe des großen Supermarktes ein großer Wohnblock entstehen. Für weitere Flächen zwischen den beiden genannten Projekten wird Baurecht geschaffen. Und ein wirklich einschneidendes Projekt wird in den nächsten Jahren begonnen: Der Bau der Nordmainischen S-Bahn wird den Danziger Platz vor dem Ostbahnhof aufwühlen.

Zwischen all diesen Projekten wird verfolgt werden müssen, ob die öffentliche Infrastruktur Schritt hält:

  • Es müssen von vornerein genug Kindertagesstätten, Grundschulen und Treffpunkte für Jung und Alt eingeplant werden; ebenso genug Spielplätze für alle Altersstufen. Neue Erschließungen oder der Ausbau von bestehenden sollten so geplant werden, dass Fußgänger und Radfahrer auch sicher und zweckmäßig dahin gelangen, wo sie hinwollen.
  • Die Aufwertung des Viertels sollte mit mehr Grün im öffentlichen Raum verbunden werden. Neue Bauprojekte führen zu einer starken Nachverdichtung. Gestalterische, ästhetische Aspekte müssen mit Aspekten von Aufenthaltsqualität und Ökologie abgewogen werden – oft sind es nicht die „großen Würfe“, sondern kleine Maßnahmen für mehr Grün, die in der Gesamtsumme viel bewirken können
  • Wir fordern die Gestaltung des Ernst-Achilles-Platz an der Gabelung von Hanauer Landstraße und Ostbahnhofstraße als Platz unter Beibehaltung des Baumbestandes mit viel Grün, z.B. mit einer Blühwiese. Die Lage an der Verkehrskreuzung bietet sich an, hier nicht Aufenthaltsqualität, sondern klimatische, ökologische Aspekte in den Vordergrund zu stellen.
  • Der Schuhkarton des Ostbahnhofs aus den sechziger Jahren muss endlich weg und der Zugang zum Bahnsteig der Regionalbahn muss endlich freundlich und barrierefrei gestaltet werden. Eine spannende Frage ist, ob das Urban Gardening dort angesichts des anstehenden S-Bahn-Baus und der anschließenden Neugestaltung des Areals eine längerfristige Perspektive haben kann.
  • Weiter Richtung Westen geschaut: Eine alte Forderung von uns GRÜNEN ist die fußgängerfreundliche und einkaufsattraktive Gestaltung der Hanauer Landstraße zwischen Ernst-Achilles-Platz und Allerheiligentor. Ebenso müssen mehr sicherere Querverbindungen für Radfahrer und Fußgänger geschaffen werden: Drängelgitter sind keine Lösung! An der Umsetzung dieser Forderung werden wir GRÜNE weiter hartnäckig dranbleiben.
  • Dies gilt auch für eine andere „Baustelle“ in Richtung Nord-Ost: die Sanierung der Schwedler-Brücke muss mit Priorität betrieben werden, sodass die Fuß- und Radwegverbindung zwischen den Wohngebieten um Rhönstraße und Luxemburgerallee und den Gewerbeflächen an Hanauer Landstraße und Unterhafen wieder hergestellt wird!

Nördliches Bornheim: Einhausung

Auch das beschauliche Bornheim erlebt – zumindest im nördlichen Teil seiner Gemarkung – Veränderungen. Die aus der Konversion alter Kasernengelände hervorgegangenen Wohngebiete rund um die Friedberger Warte sind komplett, und die Bewohner haben sich eingelebt; viele Kinder, die beim Einzug noch ganz klein waren, sind inzwischen über das Grundschulalter hinaus, so dass sich in Schulangelegenheiten ganz neue Kapazitätsfragen stellen. Derzeit steht der Ausbau des Platzes um die Friedberger Warte an. Er wird so angelegt, dass dort auch ein Wochenmarkt angeboten werden kann. Wir GRÜNE möchten, dass der Platz Aufenthaltsqualität für Jung und Holger Alt bietet.

Ungelöst ist die Frage der Lärmbeeinträchtigungen, die von der Autobahn A661 ausgehen. Seit Jahren ist es kommunalpolitischer Konsens, dass diese nicht durch eine riesige Lärmschutzwand (10 m hoch) einzudämmen sind, sondern nur durch andere Maßnahmen, die eine Einhausung der Fahrbahnen beinhalten. Vor dem Hintergrund gewachsenen und weiter wachsenden Wohnraumbedarfs in Frankfurt betreibt die Stadt daher die städtebauliche Entwicklung von weiterem Wohnungsbauland rund um die durch die Einhausung beruhigte Fläche, bei dem diese Baumaßnahme dadurch zumindest teilfinanziert werden soll.

Wir GRÜNE möchten dafür sorgen, dass die Frischluftzufuhr aus dem Norden durch Planung entsprechender Schneisen gewährleistet wird und dem Bedarf an Freizeitgärten entgegengekommen wird. Zu den anspruchsvollen Aufgaben, die im Zuge dieser Planungen ebenfalls als Ziele mit einbezogen werden sollen, gehört, verschiedene Wohnformen, z.B. auch geförderte und genossenschaftliche, zu ermöglichen. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass einen erneuter Anlauf für ein Autofreies Wohngebiet erfolgt.

Was das Bauplanungsrecht für den derzeit betriebenen weiteren Ausbau der A 661 angeht, gibt es immer noch offene Fragen. Wir GRÜNE denken, dass der bisher vorgesehene Lärmschutz für die Strecke zwischen Seckbacher Landstraße und der Anschlussstelle Riederwald, die ja nicht Gegenstand der fortgeschrittenen Einhausungspläne ist, nicht das letzte Wort sein kann.

Nutzungsmischung auf der Berger

Sorgen macht uns GRÜNEN so manche Entwicklung entlang der Berger Straße. Dort hat seit der Gründerzeit, aus der die meisten Häuser stammen, so manches Ladengeschäft auf- und wieder zugemacht. Oberhalb des Bornheimer Fünffingerplätzchens hat bis zum Hohen Brunnen ein struktureller Wandel hin zu gastronomischer Nutzung Platz gegriffen. Hier müssen die Interessen von Freizeitgesellschaft, Wirten und Anwohnern immer aufs Neue austariert werden.

Zwischen Höhenstraße und Bornheim Mitte ist durch die zeitweise Schließung großflächiger Einzelhandelsbetriebe ein Problem entstanden. Hier soll durch konzertierten Einsatz von Wirtschaftsförderung einerseits und stadtgestaltenden Maßnahmen andererseits versucht werden, gleichzeitig Leerstände zu minimieren und die optische Attraktivität der Straße zu erhöhen.

Hier – wie übrigens auch in den kleineren Einzelhandelslagen – sind die Ansprüche an den Straßenraum und die Erreichbarkeit für verschiedene Nutzergruppen immer wieder neu zu überprüfen: Der „Fußgänger“ hat heute unterschiedliche Gestalt. Er ist mit Rollstuhl, Rollator, Kinderwagen und mitunter Fahrrad unterwegs. All das will aneinander vorbeikommen und braucht da und dort auch Stellflächen. Barrierefreiheit bleibt weiterhin Thema. Hinzu kommt benötigter Platz für Spielmöglichkeit für Kinder. Wer zu Fuß unterwegs ist, hat auch das Bedürfnis zu rasten. Auch hierfür müssen immer mal wieder Nutzungen überdacht werden. Für den Bornheimer Markt gilt es ebenso, unterschiedlichen Ansprüchen gerecht zu werden.

Neues Schwimmbad und Zoo mit zu wenig Eingang

Themenwechsel: Vom Markt ins Schwimmbad. Das fast fünfzig Jahre alte Bornheimer Hallenbad, „Panoramabad Bornheimer Hang“, ist stark sanierungsbedürftig. Die Kosten gelten als zu hoch. Wir GRÜNE begrüßen die Absicht, einen kompletten Neubau unmittelbar neben der Eissporthalle zu errichten und im Gegenzug das Gelände des vorhandenen Bades für Wohnungsbau zu Verfügung zu stellen. Konkurrenzen in der Flächennutzung wird es am neuen Standort möglicherweise mit der Dippemess geben.

Ein Stadtteilthema, das vielen Menschen und uns GRÜNEN am Herzen liegt, ist der Zoo, und zwar im doppelten Sinne: Zum einen ist manchem langjährigen Bewohner der regelmäßige Besuch ans Herz gewachsen und nachrückende Generationen gehen gerne mit ihren Kindern oder Enkeln hin (einfach so oder die Kinder mit einer Kindereinrichtung). Zum anderen aber ist seit der Schließung des Eingangs in der Rhönstraße für viele Mobilitätseingeschränkte (und dazu gehören auch die mit den kurzen Beinen) der Besuch beschwerlich geworden. Wir GRÜNE werden weiter nach Mitteln und Wegen suchen, diesen Missstand zu beheben.

Naturschutz in der Stadt

Damit sich nicht nur der Mensch erholen kann, sondern damit noch mehr Tier- und Pflanzenarten in unseren dichtbesiedelten Stadtteilen heimisch werden können, möchten wir, dass überall dort, wo es möglich ist, Flächen im öffentlichen Raum im Sinne der Artenvielfalt aufgewertet werden. Dächer und Fassaden von Gebäuden sollen begrünt werden. Die so hinzugewonnenen Flächen können sehr schnell von zahlreichen Insekten, kleinen Säugetieren und im Bestand gefährdeten Pflanzenarten besiedelt werden. Es gibt in Bornheim und im Ostend zahlreiche Möglichkeiten, Lebensräume für seltene Vogelarten, Bienen und Eidechsen, Kornblumen und Orchideen zu schaffen, ohne das den hier lebenden Menschen ein Nachteil entstünde. So können in den Grünflächen der Wittelsbacher, der Habsburger und der Luxemburger Allee, am Parlamentsplatz und am Bornheimer Hang, am Mainufer und rund um die Europäische Zentralbank und weiteren Orten vernetzte Lebensräume mit großer Biodiversität entstehen.

Bornheim und Ostend sind hoch verdichtete Quartiere, in denen die Folgen von Klimawandel stark zu spüren sind. Entsiegelte Flächen und viel Grün sorgen nicht nur für ein angenehmeres Klima in den Stadtteilen, sondern in den vernetzten Lebensräumen wird große Biodiversität möglich sein. Hier kann jeder zu einer grünen Vernetzung beitragen, ob in seinem eigenen Hof, Vorgarten oder Balkon oder in gemeinschaftlichen Projekten wie Urban Gardening Projekten, die wir ausdrücklich unterstützen.

Selbstverständlich wollen wir darüber hinaus den Baumbestand in unseren Stadtteilen erhalten und kontinuierlich standortgerecht ergänzen. Alter Baumbestand ist oft ökologisch wertvoller als eine Neupflanzung es je werden kann, daher sollte bei Neuplanungen die Priorität auf dem Erhalt des Bestands liegen. So wünschen wir uns auf dem Paul-Arnsberg-Platz eine Lösung, die den Pflanzen wie den Menschen besser gerecht wird. Vielleicht ist auch unter bestimmten Voraussetzungen eine begrünte Pergola eine bessere Alternative zu einer Baumpflanzung.

Grüngürtel und Ostpark

Wir GRÜNE möchten, dass die vorhandenen Öffentlichen Grünflächen aufgewertet und erweitert werden. Deshalb soll der Ostpark zügig saniert und über den Lückenschluss im Grüngürtel mit dem Hafenpark verbunden werden. Hier geht es um eine attraktive fußläufige Verbindung zwischen Mainufer und Hafenpark im Süden und dem Ostpark im Norden. Ein Teil davon soll auf einem stillgelegten Bahngleis am Ostbahnhof vorbeigeführt werden – in Hochlage, um so die Querung der Hanauer Landstraße überflüssig zu machen.

Im Ostpark selbst erwarten wir, dass die Sanierung der teils maroden Wege voranschreitet. Daneben wird es eine Neuanlage von Spielplätzen geben. Im Randbereich werden wir es mittel- bzw. kurzfristig mit zwei weiteren Bauprojekten zu tun haben: Die nordmainische S-Bahn wird am Ostrand knabbern, und neben dem Kiosk wird der „Frankfurter Verein“ seine Unterkunft neu errichten, für die wir uns stark gemacht haben. Im Zuge des S-Bahn-Baus soll eine Lärmschutzwand den Lärm des Güterzugverkehrs reduzieren.

Weiterhin viel beklagt, aber absehbar nicht gelöst sind die Probleme, die durch die Aktivitäten überbordender Tierpopulationen im Ostpark aufgeworfen sind: Der Gänsekot auf den Wiesen und die Löcher, die die Kaninchen graben. Um die Gänse von den Wiesen fernzuhalten, schlagen wir das Anlegen von hohen Wiesen entlang der Wasserflächen vor.

Verkehrspolitik

Verkehrspolitik in Bornheim und dem Ostend muss viele verschiedene Ansprüche erfüllen: Durchfahrtverkehr, Lieferverkehr, Pendlerströme und der Verkehr der Anwohnerinnen und Anwohner mit ihren ganz unterschiedlichen Verkehrsmitteln. Es ist klar, dass jede Verkehrspolitik niemals alle unterschiedlichen und teilweise konkurrierenden Ansprüche erfüllen kann. Der Verkehrsraum in den Stadtteilen ist begrenzt und nicht beliebig erweiterbar. Klimaschutz setzt auch bei der Wahl des Verkehrsmittels ein, daher steht für uns GRÜNE klimaschonende Mobilität im Vordergrund. Sie ist nicht nur umweltschonend, sondern auch ein wichtiger Beitrag zum Lärmschutz und zur Luftreinhaltung im Stadtteil und damit für die Gesundheit aller.

Für uns GRÜNE gilt, dass wir unser besonderes Augenmerk auf die Anwohnerschaft und deren Bedürfnisse richten, und dann natürlich immer die schwächsten Verkehrsteilnehmer im Blick haben: Alte, Kinder, Menschen mit Behinderungen und solche, die nicht auf raumgreifende Verkehrsmittel zurückgreifen können oder wollen.

In den letzten Jahren hat sich eine erfreuliche Entwicklung hin zum Gehen und zum Radverkehr entwickelt. Die Berger Straße beispielsweise hat beispielhaft ihre Urbanität auch dadurch, dass nur eine Minderheit mit dem Auto kommt. Wir wissen, dass wir GRÜNE daran unseren Anteil haben, aber wir ruhen uns auf Erfolgen nicht aus.

Konkret setzen wir GRÜNE uns dafür ein:

  • dass eine Querung stark befahrener Straßen durch den Fußgängerverkehr ungefährdet und zügig möglich ist
  • dass Radfahrerinnen und Radfahrer sichere Abstellmöglichkeiten finden
  • dass die Obermainanlage einen Radstreifen bekommt
  • dass der Radweg an der Hanauer Landstraße (ab EZB) endlich radfahrgerecht ausgebaut wird
  • dass flächendeckendes Tempo-30 in der Nacht eingeführt wird
  • dass Staus durch die Schaffung von alternativen Mobilitätsangeboten vermieden werden
  • dass eine neue Straßenbahnanbindung von Bornheim Mitte über die Ratswegbrücke und die Hanauer Landstraße Richtung Innenstadt geführt wird
  • die nordmainische S-Bahn endlich gebaut wird
  • dass Radfahren gegen Einbahnstraßen überall möglich ist

Stadtteilgeschichte nicht vergessen

In Frankfurt geht immer alles rasend schnell, und sowohl für Alteingesessene wie für Neuzugezogene stellt sich immer wieder die Frage: Was war hier eigentlich vorher? Während Bornheim im 19. Jahrhundert aus einem dörflichen Kern auf die Kernstadt Frankfurt zuwuchs, war für das Ostend prägend, dass Frankfurter Juden die Enge der alten Judengasse hinter sich lassen konnten. In beiden Stadtteilen siedelten sich damals Industriebetriebe an. Die jüdische Gemeinde wurde durch Migration gestärkt, und im Gebiet um den Röderbergweg bis zur Saalburgallee entstanden soziale Einrichtungen dieser „Community“. Die mainnahen Gebiete des Ostends wiederum veränderten ihr Gesicht durch den Bau des Osthafens und der Großmarkthalle.

Zeichen dieser Geschichte wollen wir auch in Zukunft erhalten und künftigen Generationen besser erfahrbar machen. Wir unterstützen daher den Ausbau und die Weiterentwicklung des Standorts der ehemaligen Synagoge im Bunker an der Friedberger Warte zu einem Ort der Erinnerung, der Debatte, des Lernens und der Begegnung. Zu unseren Anliegen zählt, das Bewusstsein für die jüdische Geschichte unseres Viertels auch bei Schülerinnen und Schüler unseres Stadtteils zu sensibilisieren, indem beispielsweise mit den hier ansässigen Schulen Rundgänge zur jüdischen Geschichte durch das Ostend durchgeführt werden.

Zudem sollen die kulturellen Aktivitäten, wie beispielsweise in der Naxoshalle, weiter unterstützt werden, um die alten Industrieanlagen unseres Viertels lebendig zu erhalten und sie als wichtigen Bestandteil unseres kulturellen Lebens zu etablieren.

Kultur möglich machen

Durch den Zuzug in die beliebten Stadtteile Bornheim und Ostend steigt der Druck auf Mieten und Pachten, und die Nischen für Kreative werden enger. Wir setzen uns dafür ein, dass kulturelle Einrichtungen Unterstützung kriegen, damit etablierte an ihrem Standort bleiben und neue entstehen können.

Bei den Bürgerinnen und Bürgern beliebte kulturelle Initiativen, wie die Sommerwerft, die frei zugängliche Kulturangebote für alle bieten, sollen noch mehr unterstützt werden, damit ihr Fortbestehen zu gesichert wird und ihr Programm vielleicht sogar erweitert werden kann. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass leerstehende Räume und Hallen kreativen Menschen zur Verfügung gestellt werden wie es im Rahmen des „Frankfurter Programm zur Förderung des Umbaus leerstehender Räume für Kreative“ bereits Schule gemacht hat.

Mit Kindern in der Stadt

Gerade in unseren urbanen Stadtteilen sehen wir viele aktive Väter und berufstätige Mütter. Für diese Familien ist die Kinderbetreuung eine Notwendigkeit. Und für die Kinder ist die Möglichkeit, die Welt mit Ihresgleichen zu erkunden, eine wertvolle Erfahrung. Wir GRÜNE wollen, dass in unseren Stadtteilen ausreichend qualitativ gute Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche vorgehalten werden.

Wir wollen weiterhin die Spielpunkte an der Friedberger Warte mit der Platzgestaltung umsetzen und Bornheim und das Ostend zu bespielbaren Stadtteilen entwickeln. Wir werden auch in den nächsten fünf Jahren die Spielplatzgestaltung aus dem Ortsbeiratsbudget maßgeblich unterstützen.

Wohnortnahe Schule

Wichtig ist für uns der Elternwille. Wir begrüßen hier die Initiative der Bildungsdezernentin, die Beratung der Eltern beim Übergang in die 5. Klasse zu verbessern. Auch treten wir dafür ein, dass Schulkinder möglichst wohnortnah eine passende weiterführende Schule besuchen können. Das freiwerdende Gebäude der Frankfurt School of Finance soll in die Frankfurter Schullandschaft eingegliedert werden.

Bornheim und Ostend – Sozial für Alle

Wir GRÜNE werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass alle Bornheimer und Ostendler am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das gilt unter den Bedingungen einer Einwanderungsgesellschaft besonders für die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen. Frankfurt ist seit jeher von Zuwanderung und Migration geprägt, die auch unsere Stadtteile mitgeprägt, mitgestaltet und bereichert haben.

Wir werden deshalb Initiativen und Vereine ausdrücklich unterstützen, die mit ihrem Engagement Neuankömmlinge in Bornheim und Ostend bei ihren ersten Schritten in unsere Gesellschaft begleiten. Wir werden darauf achten, dass dabei die besondere Lebenssituation von Mädchen und Frauen und von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt wird. Wir möchten, dass sich die Schulen in unseren Stadtteilen zu Willkommenszentren entwickeln, denn Bildung, besonders Deutschkenntnisse sind in unserer Gesellschaft die Voraussetzung für Integration. Wir möchten Firmen, Selbständige und Freiberufler ermuntern, Flüchtlingen Arbeitsmöglichkeiten zu geben und sie dabei im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen. Wir werden unseren Einfluss ausschöpfen, damit Flüchtlinge nur für kurze Zeit in provisorischen Unterkünften leben müssen. Um in Bornheim und im Ostend schnell neue Wohnungen für die Neuankömmlinge zu schaffen, werden wir phantasievoll unbürokratische Maßnahmen unterstützen.